Deutsche Bundespolitik allgemein


Artikel Ständiger Autoren in Deutsche Bundespolitik allgemein

Christine Haderthauer
Frauen in den oberen Rängen der CSU waren bisher stark unterrepräsentiert - Christine Haderthauer dürfte jedoch nicht zur Quotenfrau taugen.


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Westerwelle: Angriff ist die beste Verteidigung
Sozialdebatte, Parteispenden, Steuerdiskussion und Dienstreisen. Kritik zu diesen Dingen prallt an Guido Westerwelle ab. Als Antwort gibt es nur einen weiteren Angriff.
Das Schweigen von Angela Merkel: Populäre Stille
Die Kanzlerin zeigt in letzter Zeit kaum mediale Präsenz. Außer leisen Mahnungen und vorsichtigen Ankündigungen ist nichts zu hören. Kann Angela Merkel dadurch punkten?
Härtere Sanktionierung von Arbeitslosen?
Nach den umstrittenen Äußerungen von Guido Westerwelle (FDP) denkt seine Partei über härtere Sanktionen bei Arbeitslosen nach.
Hartz IV in der Diskussion
Seit das Bundesverfassungsgericht die Hartz IV-Sätze im Februar 2010 für verfassungswidrig erklärt hat, wird das Thema verstärkt in den Medien aufgegriffen.
Politiker - Zitate und Sprüche
Es ist manchmal ein etwas zweifelhaftes Vergnügen, zuzuhören, wenn Politiker etwas von sich geben. Manches ist lustig und kurios, anderes bösartig.
60 Jahre Weiße Mäuse
Die "Weißen Mäuse" oder die "Wiesse Müüs", wie die Fahrer der Motorradeskorte im Volksmund genannt wurden.
Karl-Theodor zu Guttenberg - ein Portrait
Niemand hatte ihn auf der Rechnung, doch schnell avancierte der adelige Jungpolitiker zum Liebling der Medien. Wie lange hält die Popularität?
Als die Grünen zur Partei wurden
Im Januar 2010 haben die Grünen den 30. Jahrestag ihrer Gründung gefeiert. Aber vor der Bundespartei bildeten Schwaben und Badener schon 1979 den ersten Landesverband.
Volksvertreter zwischen Partei und Wählerwillen
Abgeordnete des Bundestages und der Länderparlamente haben es bisweilen schwer, jene Überzeugungen auszuleben, mit denen sie sich einst hochmotiviert zur Wahl stellten.
Türkisch und FDP mal anders
Erste politische Erfahrung hat Tijen bei den Jungen Liberalen gemacht. Auf Bundesebene ist die FDP-lerin nicht die einzige mit muslimischen Hintergrund. Über Vorurteile.
Der Länderfinanzausgleich
Der Vorsitzende der CSU, Horst Seehofer, plädiert für eine Abschaffung des Länderfinanzausgleichs. Zu Recht?
Die Spitzen der Bundestagsfraktionen
Die Fraktionsvorstände im Bundestag haben sich neu formiert: Die einen mussten ehemalige Regierungsmitglieder "auffangen", die anderen dagegen Lücken füllen.
Der Bundestag - ein Arbeitsparlament
Die großen Debatten werden im Plenum geführt, die Sacharbeit ist den Ausschüssen des Bundestags vorbehalten. In 22 Ausschüsse werden Gesetzesentwürfe geprüft.
Regierung will das Wirtschaftswachstum fördern
Kann der Versuch der Bundesregierung gelingen, in der Wirtschaftskrise, Wirtschaft und Staatshaushalt langfristig durch erhöhtes Wachstum zu konsolidieren?
Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG)
In Deutschland leben viele ältere Menschen. Initiativen und Kampagnen sollen helfen, diese oft vernachlässigte Gruppe der Gesellschaft stärker in den Blick zu nehmen.
GM will Opel behalten
GM hat auf Zeit gespielt, die Rolle Magnas ist dabei ungeklärt. Auf jeden Fall ist die Bundesregierung auf ein Konzept hereingefallen, das nie eine Chance hatte.
Die Gesundheitspolitik im Koalitionsvertrag
Der jüngste Bundesminister Philipp Rösler übernimmt mit dem Gesundheitsressort eine schwierige Aufgabe. Ob mehr Markt der Gesundheit förderlich ist, wird sich zeigen.
Bundestagspräsident - ein prestigeträchtiges Amt
Bei den Wahlen zum Bundestagspräsidium haben die Parteien oft offene Rechnungen beglichen. Doch der wiedergewählte Bundestagspräsident Lammert gilt als beliebt.
Kein Volk für die Volksparteien?
CDU und SPD sind bei der Bundestagswahl vom 27. September 2009 grandios gescheitert. Ihr Anspruch, das "Volk" zu vertreten, steht in Rede, aber sie haben eine Chance.
SPD mit neuer Mannschaft
Von Siegmar Gabriel über Andrea Nahles zu Klaus Wowereit und Manuela Schwesig: Die SPD verpasst sich in der Not eine Radikalkur zur Neubestimmung.
Der Bundesrat im Fünf-Parteien-System
Im Fünf-Parteien-System ist eine Bundesrats-Mehrheit der Regierungsparteien nur sehr schwer zu erreichen - und meist von kurzer Dauer.
Guido Westerwelle als künftiger Außenminister
Guido Westerwelle steht an seinem Ziel, Außenminister zu werden. Ein Homosexueller in diesem Amt wird mit gemischten Gefühlen erwartet, aber mehrheitlich toleriert.
Berlin hat die Wahl - Berlinerinnen auch?
Glaubt man den Wahlversprechen einiger Parteien, erblüht nach der Bundestagswahl 2009 ein Paradies für Frauen und Homosexuelle. Anderswo blüht währenddessen die Skepsis.
Wahlkampf 2009: Die kleinen Parteien als Sieger?
Der Bundestagswahlkampf ist fast abgeschlossen und es zeichnet sich ein Trend ab. Die Grünen, die Linke und die FDP stehen vor zweistelligen Ergebnissen.
Erst- und Zweitstimme - der Unterschied
Viele Wähler, nicht nur Erstwähler, kennen sich nicht aus. Der Unterschied von Erst- und Zweitstimme oder was ein Überhangmandat ist, sollte zumindest gewusst werden.

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